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In den vergangenen Wochen haben wir in Deutschland die größten Bauernproteste der letzten Jahre, wenn nicht jemals dagewesen, gesehen. Beeindruckt haben wir auf die friedlichen Kundgebungen, den Rückhalt in der Bevölkerung und den Schulterschluss über große Teile des ländlichen Raumes und des Mittelstands geblickt. Versuche von undemokratischen Strömungen den Protest für sich zu nutzen, wurden dankenswerterweise von den Landwirten und Verbänden klar abgeblockt. Und so muss es auch bleiben. Dazu gehört auch, dass man sich kein Beispiel an den Protestformen anderer Länder, wie z.B. Frankreich und der Niederlande, nehmen sollte.

Die bundesweite Aktionswoche gipfelte in einer Großkundgebung am 15.01.24 in Berlin mit Treckern so weit das Auge reicht. Hier haben sich auch einige hochrangige Politiker der Berliner Ampelregierung aufs Podium gewagt und wurden, mehr oder weniger herzlich empfangen. Viele warme Worte, einige schiefgelaufene Verbrüderungsversuche und dann das Angebot zum Dialog.

Und nun? Bitte nicht falsch verstehen, es ist wichtig miteinander zu sprechen und der Gesprächsfaden sollte niemals reißen.

Aber irgendwie erinnert mich die ganze Situation an den Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“. Hatten wir diese Situation nicht schon im Jahr 2019. Gab es nicht große bundesweite Treckerdemos? Hat nicht danach die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel das Angebot zum Dialog gemacht? Ergebnis war die Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) in der 40 Nutzer- und Schützerverbände in einem ca. 1,5-jährigen Prozess hart über die zukünftige Ausrichtung der Agrarpolitik diskutiert und Ergebnisse erarbeitet haben.

Und dann?

Und dann sind die hart gekämpften Ergebnisse in irgendeiner Schublade verschwunden. Und dann liegen die da und werden mit der Zeit auch nicht aktueller.

Vor diesem Hintergrund kann es nur als ein „Spielen auf Zeit“, eine Nebelkerze gesehen werden, dass die Diskussionen von vorne beginnen sollen.

Vor diesem Hintergrund ist es noch unverständlicher, dass die geplanten Kürzungen im Dezember so ganz ohne jeglichen Dialog, quasi im stillen Kämmerlein und ohne Beteiligung der Branche entstanden sind.

Das passt nicht, das ist kein Umgang miteinander!

Und bitte nicht falsch verstehen. Dialog ist wichtig und dieser Faden darf in einer gesunden Demokratie nicht reißen. Aber den Dialog nur anbieten, wenn es einem passt und sich wie ein Ablenkungsmanöver anfühlt, ist keine gute Entwicklung.

Es ist ja ein bisschen wie in einer Ehe… wenn das „Schatz, wir müssen reden“ immer nur kommt, wenn es einer Seite etwas nutzt, liegt wohl einiges im Argen.